Köln
Alle Nachrichten aus Köln und Umland - News, Nachtleben, Prominente, Skandale.

Empfehlen | Drucken | Kontakt

Kosten immens gestiegen: Kölner Erzbistum wehrt sich gegen Rundfunkbeitrag

Das Erzbistum hält das Vorgehen der Gebühreneintreiber für gesetzeswidrig.
Das Erzbistum hält das Vorgehen der Gebühreneintreiber für gesetzeswidrig.
 Foto: dpa
Köln –  

Nach der Stadt wehrt sich nun auch das Erzbistum unter Kardinal Meisner gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Grund ist die Auslegung der Neuregeleung für Betriebe.

Das Problem: Waren Kindergärten und gemeinnützige Betriebe bisher noch von der Beitragspflicht befreit, wollen die Gebühreneintreiber nun auch hier Geld sehen. Im Einflussgebiet des Bistums sind allein rund 600 Kindergärten betroffen. Dort wird nun jeweils der volle Satz in Höhe von 17,98 Euro fällig.

„Das Erzbistum Köln rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Gebühren, jetzt Beiträge", erläutert Bistumssprecher Christoph Heckeley gegenüber der "Welt am Sonntag". „Für die zentrale Verwaltung steigen die Kosten auf etwa 160 Prozent des bisher Gezahlten."

Der Streitpunkt: Um die Kosten im Rahmen zu halten, pocht das Bistum auf den Wortlaut des Paragrafen sechs Absatz eins des Rundfunkgebührenstaatsvertrages.

Dort heißt es, dass mehrere „Raumeinheiten auf einem Grundstück, die demselben Inhaber zuzurechnen sind, als eine Betriebsstätte“ gelten. Laut Kirche müsste also nur ein Beitrag fällig werden, wenn Kindergarten, Pfarrbüro und Bibliothek nebeneinander liegen.

Daran halte sich der Beitragsservice jedoch nicht. „Den Versuch, für jeden Kindergarten, jedes Pfarrhaus, jede Bücherei und jeden Jugendraum, ob mit oder ohne Beschäftigte, eine eigene Gebühr zu generieren, weisen wir als gesetzeswidrig zurück“, teilte die bischöfliche Verwaltung der "WamS" mit.

Die Rundfunkanstalten sehen das jedoch nicht ein: „Pfarramt und Kindergarten als Beispiel sind nach Ansicht der Rundfunkanstalten Betriebsstätten, die jeweils einem eigenständigen Zweck dienen“, erklärt SWR-Justiziar Hermann Eicher der Zeitung.

Auch interessant
Weitere Meldungen aus dem Bereich Köln
Unfall in Ehrenfeld
Äußere Kanalstraße: Rendezvous mit der Straßenlaterne

Am Samstagnachmittag kam es zu einem Unfall in Ehrenfeld. Ein Mann fuhr aus bisher ungeklärter Ursache gegen eine Straßenlaterne.

Die Straßenkreuzung Marzellenstraße am 6.3.1945 (links) und heute. Vor fast genau 70 Jahren nahmen die Alliierten das linksrheinische Köln ein. Das historische Foto zeigt einen deutschen Panzerkampfwagen V „Panther“ nach dem Abschuss durch einen amerikanischen Panzer.
Kriegsende in Köln
Die letzten Kriegstage von Köln

Eine neue EXPRESS-Serie wirft ein Licht auf die dramatischen Kämpfe, die Tragödien und den bizarren Kölner Kriegswirren-Alltag am Ende der größten Schlacht der Weltgeschichte. „Die letzten Kriegstage von Köln“ zeichnet die Stunden zwischen dem 2. und 6. März 1945 nach - anhand von offiziellen Dokumenten, Kriegsfotos, Zeitungsberichten, Tagebüchern und Erinnerungen von Zeitzeugen.

Anne und Tim freuen sich schon auf  „Jeck im Sunnesching“
Karneval im Sommer
Köln bekommt 'ne sechste Jahreszeit

„Stellt üch ens vür, der Karneval wör em August!“ singt Marita Köllner. Dieser Traum wird in diesem Sommer wahr!

Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute:

FACEBOOK
EXPRESS.DE on Facebook
Kölner Verkehrs-Betriebe
Köln-Galerien
Die Erlöse aus der Versteigerung der exklusive Sonderedition ADAM by Bryan Adams im Camouflage-Look gehen an „Wir helfen“.

Damit kein Kind ohne Zuhause aufwächst: Wir versteigern zugunsten unserer Aktion „Wir helfen“ die exklusive Sonderedition ADAM by Bryan Adams im Camouflage-Look, die der kanadische Rockstar und Fotograf im Rahmen einer Kooperation mit Opel gestaltete.

Veedel und Regionen
EXPRESS E-Book Mordakte Rheinland

Lernen Sie in der KVB-Kundenzeitung neue Mobilitätskonzepte für Köln kennen.

Ausbildung und Beruf
Aktuelle Videos