Köln
Alle Nachrichten aus Köln und Umland - News, Nachtleben, Prominente, Skandale.

Empfehlen | Drucken | Kontakt

Godorfer Hafen: Zoff um das Volks-Votum

Andreas Kossiski, Kölns DGB-Chef
Andreas Kossiski, Kölns DGB-Chef
Foto: Wand
Köln –  

Die geplante Volksbefragung zum Godorfer Hafen drohe wegen der hohen Hürden zu scheitern. Davor warnt die Initiative „Mehr Demokratie“.

Landeschef Alexander Slonka: „Bei 90 Prozent aller Bürgerentscheide in NRW wurde das 20-Prozent-Quorum verfehlt.“

Die Mehrheit entscheidet bei der Wahl. Sie muss mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen, also 150.000 Kölner. Sonst ist alles ungültig. Im Stadtbezirk Rodenkirchen wohnen nur 78.170 Wahlberechtigte. Kann bei einer Streitfrage im Süden eine ganze Stadt mobilisiert werden? „Mehr Demokratie“ ist skeptisch, fordert den Verzicht auf die 20-%-Hürde.

SPD-Fraktionschef Martin Börschel will aber „verhindern, dass Einzelinteressen über eine schweigende Mehrheit obsiegen.“ Und das wäre ohne 20-%-Hürde der Fall. DGB-Chef Andreas Kossiski (pro Ausbau) ist für die Bürgerbefragung.

„Wir wollen, dass endgültig über den Ausbau des Hafens entschieden wird.“ IHK-Chef Dr. Herbert Ferger: „Wir sind für alles, was den Hafenausbau befördert. Die Idee der SPD kann helfen, aus der verfahrenen Situation herauszukommen, auch wenn wir solche basisdemokratischen Verfahren eher ablehnen.“

Auch interessant
Weitere Meldungen aus dem Bereich Köln
Mit diesem Plakat hat der junge Mann die Frau aus dem Bus gesucht.
Herziger Aushang
So endete die süßeste Such-Aktion Kölns

Zehntausende halfen einem unbekannten Romeo am Montag, eine geheimnisvolle Unbekannte zu finden, die ihm im Bus aufgefallen war. Doch hat er sie gefunden?

Ein gewohntes Sommerbild seit Jahren: Nachtschwärmer auf dem Brüsseler Platz.
AWB vertreibt Nachtschwärmer
Köln diskutiert den Kehraus am Brüsseler Platz

Der große Kehraus am Brüsseler Platz erhitzt die Gemüter und ist der Höhepunkt eines seit 2005 andauernden Kampfs und Kräftemessens. EXPRESS befragte Verantwortliche und Betroffene.

Wer kennt diesen Mann? Er soll einer Frau die Handtasche geklaut haben.
Tatort Köln-Arcaden
Er klaute einer Frau beim Einkaufen die Handtasche

Nun, vier Monate nach der Tat, veröffentlicht die Polizei ein Foto des Mannes.

Toyota Auris Hybrid Touring Sports

Sparsamkeit zahlt sich aus: Der Toyota Auris Touring Sports Hybrid gewinnt „Internet Auto Award“.

Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche: Alle Filme von heute:
FACEBOOK
EXPRESS.DE on Facebook
KVB
Köln-Galerien
Unser Veedel
EXPRESS E-Book Mordakte Rheinland
Ausbildung und Beruf
News aus Köln
Alle Videos