Sitzung am Rosenmontag?: Karnevalszoff im Europaparlament

Kumm loss mer debattiere…. Karnevalszoff im EU-Parlament! Zwischen den Politikern in Brüssel ist ein jecker Streit entfacht.

Es geht um den frischen Entwurf des Parlamentskalenders für das nächste Jahr. Darin vorgesehen: eine Sitzung am 7. März 2011. An Rosenmontag!

Bisher wurde dafür gesorgt, dass die Abgeordneten während der fünften Jahreszeit nicht am Tagungsort Straßburg antanzen müssen – so wie das auch seit Jahrzehnten für den Bundestag gilt. Doch diesmal will Parlamentspräsident Jerzy Buzek durchgreifen. Dabei beruft sich Buzeks Stab auf eine Regelung aus dem Jahr 1957, die stets eine Sitzung in der zweiten Märzwoche vorsieht.

Diese Vorschrift halten viele Abgeordnete für Unsinn. Sie stammt aus einer Zeit, in der es das Parlament noch gar nicht gab und die Vorgänger-Versammlung nur wenige Male im Jahr tagte.

Den Bonner Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff (FDP) bringt der aktuelle Plan auf die Palme. Der Vize-Chef der Liberalen im Parlament zum EXPRESS: „Politik soll bürgernah sein! An Karneval ist doch klar: Wir wollen bei unseren Wählern sein und nicht im fernen Straßburg!“

Der bekennende Jeck Lambsdorff verweist darauf, dass in vielen EU-Ländern Karneval gefeiert wird. Außerdem solle doch bitte auch an die vielen Referenten, Dolmetscher und Beamten im EU-Apparat gedacht werden. Ein großer Teil kommt aus dem Rheinland – und hat Familien, die an Karneval frei haben.

Lambsdorff findet auch bei anderen Parteien Unterstützer. Klaus-Heiner Lehne, Vorsitzender des EU-Rechtsauschusses und Düsseldorfer CDU-Chef, hat für seine konservative EVP-Fraktion sogar einen formellen Antrag gestellt, damit Karneval sitzungsfrei bleibt. Für ihn ist es auch juristisch völlig unproblematisch, eine Woche vor bzw. nach Rosenmontag zu tagen.

Doch mit seinem Vorstoß ist Lehne im ersten Anlauf gescheitert. Was ihn besonders ärgert: Unter anderem die Sozialisten im Parlament sagten nein - und die werden ausgerechnet von einem Rheinländer angeführt: Martin Schulz (SPD) aus Würselen. „Herr Schulz könnte sich in dieser Frage doch mal einen Ruck geben“, findet Lehne.

Der CDU-Mannn und Lambsdorff geben jedenfalls nicht auf. Sie setzten durch, dass das Thema nächste Woche noch mal auf die Tagesordnung in der Runde der Fraktionschefs kommt.

Der jecke Zoff geht weiter…