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Überstundengeld abgelehnt: Feuerwehr: Hilft jetzt nur noch Beten?

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50 Feuerwehrleute wurden am Donnerstag im Rat enttäuscht.
50 Feuerwehrleute wurden am Donnerstag im Rat enttäuscht.
Foto: Uwe Schaffmeister
Düsseldorf –  

Die SPD hatte am Donnerstag die Bezahlung von geleisteten Überstunden der Feuerwehrleute auf die Tagesordnung des Stadtrates gebracht. Doch die Mehrheitsfraktionen bügelten diesen Antrag ab – vor den Augen von rund 50 Feuerwehrleuten.

Jetzt hilft den Männern nur noch Beten: Donnerstag lehnten CDU, FDP und OB Dirk Elbers mit ihren Stimmen ab, sich im Rat mit der Bezahlung von geleisteten Überstunden der Feuerwehrleute in den Jahren 2001 bis 2005 zu befassen. Begründung: Der Rat sei dafür nicht zuständig.

„Dem OB ist nach der Gemeindeordnung ein alleiniges Entscheidungsrecht in Personalfragen eingeräumt“, erklärte Elbers die Frage zu seiner Zuständigkeit. Außerdem seien die Überstunden nach geltender Rechtsprechung verjährt, dürften deshalb gar nicht bezahlt werden.

Das sah die Opposition anders. „Sie scheuen die Debatte“, sagte Günter Karen-Jungen von den Grünen. SPD-Fraktionschef Markus Raub verwies auf die Nachbarstadt Neuss, deren Rat vorige Woche Bürgermeister Napp auftrug, mit der Feuerwehr zu verhandeln.

Etwa 50 Feuerwehrleute schauten von der Tribüne des Ratssaals fassungslos zu. Ihr Ärger über den Umgang mit den Überstunden hatte in der „Facebook-Affäre“ gegipfelt, in deren Zuge Elbers zehn Männer wegen kritischer Bemerkungen hatte suspendieren lassen.

Die SPD kündigte noch am Donnerstag an, einen weiteren Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Rates setzen zu lassen – diesmal nach dem Etatrecht. „Das kann nicht mehr einfach so abgebügelt werden“, glaubt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jochen Wirtz.

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