Düsseldorf
Aktuelle Berichte aus Düsseldorf und Umland mit Neuigkeiten zu Promis, Skandalen und Veranstaltungen.

Empfehlen | Drucken | Kontakt

Überstundengeld abgelehnt: Feuerwehr: Hilft jetzt nur noch Beten?

Von
50 Feuerwehrleute wurden am Donnerstag im Rat enttäuscht.
50 Feuerwehrleute wurden am Donnerstag im Rat enttäuscht.
 Foto: Uwe Schaffmeister
Düsseldorf –  

Die SPD hatte am Donnerstag die Bezahlung von geleisteten Überstunden der Feuerwehrleute auf die Tagesordnung des Stadtrates gebracht. Doch die Mehrheitsfraktionen bügelten diesen Antrag ab – vor den Augen von rund 50 Feuerwehrleuten.

Jetzt hilft den Männern nur noch Beten: Donnerstag lehnten CDU, FDP und OB Dirk Elbers mit ihren Stimmen ab, sich im Rat mit der Bezahlung von geleisteten Überstunden der Feuerwehrleute in den Jahren 2001 bis 2005 zu befassen. Begründung: Der Rat sei dafür nicht zuständig.

„Dem OB ist nach der Gemeindeordnung ein alleiniges Entscheidungsrecht in Personalfragen eingeräumt“, erklärte Elbers die Frage zu seiner Zuständigkeit. Außerdem seien die Überstunden nach geltender Rechtsprechung verjährt, dürften deshalb gar nicht bezahlt werden.

Das sah die Opposition anders. „Sie scheuen die Debatte“, sagte Günter Karen-Jungen von den Grünen. SPD-Fraktionschef Markus Raub verwies auf die Nachbarstadt Neuss, deren Rat vorige Woche Bürgermeister Napp auftrug, mit der Feuerwehr zu verhandeln.

Etwa 50 Feuerwehrleute schauten von der Tribüne des Ratssaals fassungslos zu. Ihr Ärger über den Umgang mit den Überstunden hatte in der „Facebook-Affäre“ gegipfelt, in deren Zuge Elbers zehn Männer wegen kritischer Bemerkungen hatte suspendieren lassen.

Die SPD kündigte noch am Donnerstag an, einen weiteren Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Rates setzen zu lassen – diesmal nach dem Etatrecht. „Das kann nicht mehr einfach so abgebügelt werden“, glaubt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jochen Wirtz.

Weitere Meldungen aus dem Bereich Düsseldorf
Der Schulhof, auf dem der Erzieher angegriffen wurde.
Rolandschule in Golzheim
Backpfeife auf dem Schulhof - Erzieher sagt: Es war Notwehr

Thomas B. verpasste dem kleinen Kevin (6) eine Backpfeife. Jetzt verurteilte ihn der Richter zu 450 Euro Geldstrafe.

Auf dem oberen Teil der Benderstraße in Gerresheim sind die Bauarbeiten zum Leidwesen der Anlieger derzeit in vollem Gange.
Benderstraße
Wird der Umbau doch teurer?

Der Umbau der Benderstraße in Gerresheim sorgt bereits seit einiger Zeit für Unmut bei den Anliegern und Geschäftsleuten der Einkaufsstraße.

Der Mann konnte identifiziert werden.
Er ist Wuppertaler
Mann ohne Gedächtnis identifiziert

Der am Samstag in Remscheid aufgefundene Mann ist identifiziert: Es handelt sich um einen 46-Jährigen aus Wuppertal.

FACEBOOK
EXPRESS Düsseldorf on Facebook

Düsseldorf-Galerien
Kinoprogramm
Alle Neustarts diese Woche:
Aktuelle Videos
Fortuna-News