Regeln fürs „Zwitschern“: Rechts-Ratgeber für Twitterer

Twitterer sollten vorsichtig sein mit allem, was ihren Arbeitgeber betrifft. „Man muss als Unternehmensmitarbeiter darauf achten, nichts zu posten, was man nicht veröffentlichen darf“, warnt Henning Krieg, Rechtsanwalt aus Frankfurt. Angestellte unterlägen der „allgemeinen Treuepflicht“.

Es mag reizvoll sein, unter dem Namen eines Prominenten zu twittern. Doch dieser „Identitätsklau“ durch gefälschte Profile sei eine „Verletzung des Namensrechts durch Namensanmaßung gemäß Paragraf 12 BGB“, weiß Anwalt Ralph Oliver Graef aus Hamburg.

Bitter kann es für Nutzer werden, die geschützte Logos oder Bilder in ihren Profilen verwenden, an denen sie keine Rechte haben. Schon Cartoon-Bilder gelten als Urheberrechtsverletzung. Wer sich deswegen eine Abmahnung einhandelt, ist schnell 1.000 Euro für Anwaltskosten los.

Getwitterte Verweise auf andere Webseiten dürfen laut Ulbricht nicht zu Seiten mit rechtswidrigen Inhalten führen. Es sei denn, der Nutzer distanziert sich eindeutig davon.

Wer eine Webseite betreibt, die sich nicht nur an Freunde richtet, muss sie mit einem Impressum versehen. Das gilt auch für Blogger. Die Rechtslage für Twitterer ist noch nicht geklärt, Krieg empfiehlt jedoch, im Twitter-Profil sicherheitshalber einen Link zu einem Impressum zu setzen.